Deutscher Städte- und Gemeindebund

🌟 Gemeinsam für starke Kommunen – Bilanz 2024 + Ausblick 2025 🌟 Heute haben wir in Berlin unsere aktuelle Bilanz 2024 und den Ausblick für 2025 vorgestellt. Dabei wurde deutlich: Die Herausforderungen für Städte und Gemeinden sind enorm – von finanzieller Stabilität über Klimaschutz bis hin zu Digitalisierung und sozialem Zusammenhalt. Unsere Begleitdokumentation bietet einen detaillierten Überblick über die drängendsten Themen und notwendige Maßnahmen, die auf kommunaler Ebene umgesetzt werden müssen. Sie ist ab sofort online verfügbar! 🔗 Hier geht es zur Dokumentation "Bilanz 2024 und Ausblick 2025 der deutschen Städte und Gemeinden" (PDF-Dokument)  - (#Link https://lnkd.in/e7e9ZZEZ Wir laden Sie herzlich ein, mitzudiskutieren und gemeinsam Lösungen für eine starke Zukunft unserer Kommunen zu entwickeln. Was denken Sie, welche Themen müssen dringend angegangen werden? 💬 #StarkeKommunen #ZukunftGestalten #KommunalePolitik #DStGB

🚨 Kurswechsel einleiten – Starke Kommunen sichern! 🚨 Die Städte und Gemeinden in Deutschland stehen vor enormen Herausforderungen: 📉 17 Milliarden Euro Finanzierungsdefizit 🚧 186 Milliarden Euro Investitionsrückstand 💼 Akuter Fachkräftemangel 🌍 Transformationsaufgaben wie Klimawandel und Digitalisierung „Seit mehr als zwei Jahrzehnten leben wir von der Substanz – täglich verlieren wir 13 Millionen Euro an kommunaler Infrastruktur.“ – Dr. Uwe Brandl, Präsident des Deutschen Städte- und Gemeindebunds heute auf einer PK in Berlin. Um das Fundament unserer Demokratie zu sichern, braucht es: ✔️ Eine faire Verteilung von Lasten und Pflichten ✔️ Strikte Anwendung des Konnexitätsprinzips („Wer bestellt, bezahlt!“) ✔️ Gezielte Investitionen in Bildung, Verkehr und Digitalisierung ✔️ Mehr Handlungsspielräume für Kommunen Starke Kommunen bedeuten ein starkes Land. Jetzt ist es an der Zeit, den Kurs zu ändern und die Handlungsfähigkeit vor Ort nachhaltig zu sichern. 💬 Diskutieren Sie mit: Welche Prioritäten müssen wir setzen, um unsere Städte und Gemeinden zukunftssicher zu machen? Die ausführlichen Zahlen und Informationen finden sich unter dem Link zur DStGB-Dokumentation "Bilanz 2024 und Ausblick 2025 der deutschen Städte und Gemeinden" (PDF-Dokument): https://lnkd.in/e7e9ZZEZ #Kommunen #Demokratie #Infrastruktur #Digitalisierung #Investitionen #Klimaschutz #Kommunalpolitik #ZukunftGestalten #Nachhaltigkeit

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund eröffnet das Jahr der Bundespressekonferenz am 3. Januar 2025 mit einer Pressekonferenz mit dem Titel "Bilanz 2024 und Ausblick 2025 der deutschen Städte und Gemeinden". Durch die PK führt DStGB-Präsident Dr. Uwe Brandl, zugleich Präsident des Bayerischen Gemeindetags, gemeinsam mit dem Hauptgeschäftsführer des DStGB, Dr. André Berghegger. Die Bilanzpressekonferenz des kommunalen Spitzenverbandes findet am 3. Januar 2025 ab 10 Uhr statt. Die Teilnahme vor Ort ist für Mitglieder der Bundespressekonferenz möglich. Live auf PHOENIX https://lnkd.in/dskUVRf Themen werden u. a. die Folgenden sein: #energiewende #wärmewende #Finanzkrise #digitalisierung #grundsteuer #ländlicherraum #wohnungsbau #öpnv #kita #sicherheit Weitere Infos zu allen kommunalrelevanten Themen unter www.dstgb.de. (Foto: Simone M. Neumann - www.simone-m-neumann.de)

Wie können ländliche Räume in Deutschland und Europa durch die kommende EU-Förderpolitik gestärkt werden? Antworten lieferte eine Online-Konferenz „Starke ländliche Räume in Deutschland und Europa: Anforderungen an die Gemeinsame Agrar- und #Kohäsionspolitik“, die am 6. Dezember 2024 auf Einladung des Deutscher Städte- und Gemeindebund, des Deutschen #Landkreistag und der Bundesarbeitsgemeinschaft der LEADER-Aktionsgruppen stattfand. Die große Teilnehmerzahl der Konferenz machte deutlich, dass die Neuausrichtung der EU-#Förderpolitik für viele Stakeholder der ländlichen Räume von großer Bedeutung ist und die Veranstaltung zeitlich und thematisch einen Nerv getroffen hat. Mehr Infos unter : https://lnkd.in/eNqPuuNd #ländlicheRäume #ländlicheRegionen #EUFunds European Commission Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft Europäischer Ausschuss der Regionen Thünen-Institut Timm Fuchs Thomas Schmidt Sabrina Repp

Die Erosion der Planungshoheit schadet dem Gemeinwesen – FAZ-Beitrag von Bernd Düsterdiek und Matthias Simon: Genehmigungen für Freiflächenphotovoltaikanlagen und Unterbringungseinrichtungen für Geflüchtete an Planungen der Gemeinden vorbei. Landesplanerische Planungsbeschränkungen für kleine und mittlere Städte und Gemeinden. Fachrechtliche Planungsgrenzen und zunehmende Konzeptanforderungen. Eine Privilegierung für Großbatteriespeicher sowie für Geothermieanlagen im planerischen Außenbereich: Gemeindliche Mitsprache- und Steuerungsmöglichkeiten kommen seit Jahren immer stärker unter die Räder. Hinzu kommt, dass unseren Städten und Gemeinden bei struktureller Unterfinanzierung immer neue Aufgaben durch Bund und Länder übertragen werden. Ein „Weiter so“ darf und kann es nicht geben. Diesem Thema haben sich Bernd Düsterdiek (Deutscher Städte- und Gemeindebund) und Matthias Simon (BayGT) in einem Beitrag gewidmet, der heute in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (F.A.Z.) erschienen ist. https://lnkd.in/dcikJAhM

Angesichts der zunehmenden Bedeutung von Künstlicher Intelligenz (#KI) in der Arbeitswelt startet der Innovators Club des Deutscher Städte- und Gemeindebund gemeinsam mit Microsoft Deutschland heute eine KI-Qualifizierungsreihe für den Öffentlicher Dienst. In zunächst neun Webcasts vermittelt die Reihe in einem 14-tägigen Rhythmus Grundlagen zu KI sowie konkrete Anwendungsbeispiele aus der Praxis. Die Videos bieten praxisnahe Einblicke in die wichtigsten Aspekte rund um den Einsatz von KI in der #Verwaltung. Die Beiträge richten sich an Beschäftigte im Öffentlichen Dienst und bieten eine fundierte Orientierungshilfe im Umgang mit KI. Die Inhalte decken folgendes Spektrum ab: - #Ethik: Der verantwortungsvolle Umgang mit Künstlicher Intelligenz - #Cybersicherheit: Schutz vor Risiken durch und für KI - #Regulierung: Rechtliche und verwaltungstechnische Rahmenbedingungen - #Daten und KI: Effektiver und sicherer Einsatz von Daten - Praktische #Anwendungen: Tools und Lösungen für den Arbeitsalltag - #Veränderungsmanagement und #Schulung: Schulungs- und Weiterbildungsstrategien für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter Die ersten beiden Folgen sind hier https://lnkd.in/e3reH3-z verfügbar und bieten einen ersten spannenden Einblick in die digitale Zukunft. Mehr Informationen auch online unter www.innovatorsclub.de.

#Grundsteuerreform: Warum #Wohnen oft noch teurer wird…   …das hat der #SWR Aktuell-Moderator Andreas Herrler im Interview den stellvertretenden Hauptgeschäftsführer des #DStGB Uwe Zimmermann gefragt. Das Problem: In einigen Städten und Gemeinden würden dadurch #Privatimmobilien höher besteuert werden und #Gewerbeimmobilien günstiger. Das sei ein Ergebnis der #Neubewertungen, so Zimmermann: „Gewerblich genutzte Grundstücke werden in vielen Fällen bei der #Grundsteuer entlastet – und wenn die Gesamtsumme der #Grundsteuer gleich hoch bleiben soll, heißt das, dass der Faktor Wohnen mehr besteuert wird." Das hätte man anders regeln können, über sogenannte Messzahlen, betont Zimmermann: „Das heißt, man hätte unterschiedliche Berechnungsfaktoren für gewerbliche oder für Wohnnutzung einpflegen können. Das haben die Bundesländer aber leider überwiegend nicht gemacht. Der Effekt ist, dass Wohnen bei der Grundsteuer durchaus auch teurer werden kann. Wir fordern weiterhin, dass der Gesetzgeber hier eine Lösung findet.“ Der Deutsche Städte und #Gemeindebund hat die Bundesländer bereits dazu aufgefordert, hier gegenzusteuern. Das Interview zum Nachhören:

Letzte Spitzenrunde in dieser Legislatur: #Bündnis für bezahlbares #Wohnen Die konkrete Bilanz des Bündnisses fällt durchwachsen aus. Das von der Bundesregierung verfolgte Ziel, jährlich 400.000 neue Wohnungen pro Jahr zu bauen, wurde auch im Jahr 2024 deutlich verfehlt. Lediglich ca. 250.000 Wohneinheiten dürften es am Jahresende sein, die in Deutschland errichtet wurden. Die Rahmenbedingungen für die Schaffung bezahlbaren Wohnraums müssen daher auch in den kommenden Jahren weiterhin und deutlich verbessert werden. Von entscheidender Bedeutung bleibt die soziale #Wohnungsbauförderung des Bundes, die langfristig und auf hohem Niveau verstetigt werden muss. Die für das kommende Jahr vorgesehenen Mittel in Höhe von 3,5 Milliarden Euro sind ein gutes Fundament, das von den Ländern verlässlich Co-finanziert werden muss. Neue Förderprogramme des Bundes wie „Jung kauft Alt“, die Neubauförderung im Niedrigpreissegment (KNN) oder auch verbesserte steuerliche Abschreibungsmöglichkeiten (Sonder-AfA) sind ebenfalls sinnvoll und können Impulse am Wohnungsmarkt setzen. Gleichwohl verbleiben zahlreiche „Baustellen“, die von Bund und Ländern noch nicht umgesetzt wurden. Der DStGB wurde durch seinen Vizepräsidenten Bernward Küper und Bernd Düsterdiek, Beigeordneter für Städtebau und Wohnen, vertreten. Im Rahmen des Spitzengesprächs unterstrich Küper, dass die #Städtebauförderung des Bundes, die aktuell mit einem Mittelansatz in Höhe von 790 Millionen Euro p.A. ausgestattet ist, langfristig fortgeführt und angesichts der dringenden #Transformationsaufgaben im Bereich der #Stadtentwicklung weiter aufgestockt werden sollte. Jeder investierte Euro der Städtebauförderung generiert bis zu 7 weitere Euro an privaten und öffentlichen Investitionen. Die Städtebauförderung bleibt damit ein #Investitionsprogramm im besten Sinne.  Weitere Informationen unter:

#Arbeit ist der #Schlüssel zur #Integration, kann die #Akzeptanz in der Bevölkerung fördern und ist natürlich sinnstiftend und zielführend für Geflüchtete mit Bleibeperspektive   Im Interview mit dem #ZDF-Mittagsmagazin #MiMa machte sich #DStGB-Hauptgeschäftsführer Dr. André #Berghegger insbesondere für eine #Integrationsoffensive stark: Integration müsse flexibler, unbürokratischer und schneller erfolgen. Trotz der gesetzlichen Änderungen laufe laut Berghegger die Integration in den Arbeitsmarkt immer noch schleppend. Das Nebeneinander von Behörden müsse ersetzt werden durch eine bessere Koordination. Dies ließe sich etwa durch #Fallmanager erreichen, die Geflüchtete auf dem Behördenweg begleiten und so für eine schnellere Integration in die Gesellschaft und auch den Arbeitsmarkt sorgen. Auch müsse mehr #Flexibilität bei der #Berufsanerkennung möglich sein; hier gilt es vor allem die Arbeitsaufnahme möglich zu machen, auch wenn der Spracherwerb noch nicht abgeschlossen ist.   Das Interview zum Nachschauen unter: