Stand: Dezember 2023

1. Allgemeines

1.1 Geltungsbereich

(a) Der OUTLETCITY CLUB und der Online Shop (einschließlich des Prämienshops) wird von der

OUTLETCITY AG

Hugo-Boss-Platz 4

72555 Metzingen

Tel.: +49 (0)7123 92340

E-Mail: service@outletcity.com

(„OUTLETCITY“) betrieben.

(b) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) gelten für die Vertragsverhältnisse und sämtliche vertragsähnliche Verhältnisse zwischen den Verbrauchern („Teilnehmern“) und OUTLETCITY im OUTLETCITY CLUB („OUTLETCITY CLUB“, hierzu Ziffer ‎2) sowie dem dazugehörigen Online Shop („Online Shop“, hierzu Ziffer ‎3).

(c) OUTLETCITY behält sich das Recht vor, die AGB zu modifizieren, insbesondere sie an zukünftige rechtliche und technische Entwicklungen anzupassen. Gültigkeit haben jeweils die zum Registrierungszeitpunkt veröffentlichten AGB.

(d) Wenn OUTLETCITY die AGB nach Absatz ‎(c) modifiziert, werden für Teilnehmer rechtlich vorteilhafte oder neutrale Änderungen sofort wirksam. Alle anderen Änderungen werden dem Teilnehmer spätestens zwei Monate vor dem Wirksamwerden in Textform übermittelt. Die Zustimmung des Teilnehmers zu den Änderungen gilt als erteilt, wenn er nicht innerhalb einer Frist von einem Monat gegenüber OUTLETCITY in Textform widerspricht. Maßgeblich ist der Zeitpunkt der Absendung. OUTLETCITY wird den Teilnehmer bei Fristbeginn noch einmal auf die Bedeutung seines Verhaltens hinweisen. Widerspricht der Teilnehmer, kann OUTLETCITY den Teilnahmevertrag gemäß Ziffer ‎2.10 kündigen.

(e) Betreffen die Änderungen nach Absatz ‎(d) Leistungen von OUTLETCITY, darf OUTLETCITY sie nur vornehmen, wenn sie unter Berücksichtigung der Interessen von OUTLETCITY für den Teilnehmer zumutbar sind. Dem Teilnehmer zumutbar sind insbesondere Änderungen, die weder die Wertigkeit noch die Gültigkeit der Prämienpunkte und Statusvorteile verändern.

1.2 Nutzungsbedingungen

(a) Die Internetseite des OUTLETCITY CLUBs, der OUTLETCITY CLUB Code wie auch alle weiteren Kommunikationsmittel des OUTLETCITY CLUBs dürfen nur in der durch OUTLETCITY vorgesehenen Weise genutzt werden. Es ist insbesondere verboten,

(i) die Inhalte der Internetseiten ohne die Zustimmung von OUTLETCITY zu gewerblichen oder beruflichen Zwecken zu nutzen,

(ii) Funktionen (z. B. Suchmasken) der Kommunikationsmittel des OUTLETCITY CLUBs, insbesondere der Webseite zu umgehen, außer Kraft zu setzen oder in sonstiger Weise störend in die Internetseiten einzugreifen, insbesondere Maßnahmen zu ergreifen, die eine übermäßige Belastung der Infrastruktur der Internetseite von OUTLETCITY zur Folge haben könnten,

(iii) von OUTLETCITY generierte Inhalte zu blockieren, zu überschreiben oder zu modifizieren,

(iv) den Prämienpunktestand in irgendeiner Weise zu manipulieren,

(v) die im Rahmen des jeweiligen Status nach Ziffer ‎2.8 gewährte Möglichkeit des kostenlosen Parkens dauerhaft zum Abstellen des Kraftfahrzeugs zu nutzen oder diese Möglichkeit zu nutzen, ohne bei angeschlossenen Partnern der OUTLETCITY einzukaufen.

(b) Bei vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Verstößen gegen die Verbote gemäß Absatz ‎(a) behält sich OUTLETCITY vor, den Teilnehmer von der Inanspruchnahme der angebotenen Leistungen auszuschließen und Ersatz für etwaig eingetretene Schäden geltend zu machen.

1.3 Haftung

(a) OUTLETCITY ist stets um die Vollständigkeit, Richtigkeit und Aktualität der angebotenen Informationen bemüht. OUTLETCITY haftet für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der dargestellten Informationen nur nach Maßgabe dieser Ziffer.

(b) Bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit – gleich aus welchem Rechtsgrund – haftet OUTLETCITY auf Schadensersatz.

(c) Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet OUTLETCITY nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, beschränkt auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens. Eine wesentliche Vertragspflicht ist eine Verpflichtung, deren Erfüllung das Erreichen des mit dem Abschluss des Vertrages erfolgten Zweckes erst ermöglicht und auf deren Erfüllung der Teilnehmer regelmäßig vertrauen darf.

(d) Die Haftungsbeschränkung nach Absatz ‎‎(c) gilt nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Des Weiteren gilt sie nicht bei arglistigem Verschweigen oder bei einer von OUTLETCITY ausnahmsweise übernommenen Garantie oder bei Ansprüchen aus dem Produkthaftungsgesetz.

(e) Soweit die Haftung von OUTLETCITY ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung seiner Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

1.4 Vertragssprache, anwendbares Recht und alternative Streitbeilegung

(a) Die Vertragssprache ist Deutsch.

(b) Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG) und des Kollisionsrechts. Wenn der Teilnehmer Verbraucher mit gewöhnlichem Aufenthalt in der EU ist, genießt er außerdem Schutz der zwingenden Bestimmungen des Rechts seines Aufenthaltsstaates.

(c) Die OUTLETCITY speichert nicht den Vertragstext, aber die Bestelldaten in zusammengefasster Form und sendet dem Kunden die Bestelldaten und diese AGB per E-Mail zu.

(d) Für das Vertragsverhältnis gelten ausschließlich die Bedingungen dieser AGB. Abweichende Bedingungen des Kunden erkennt die OUTLETCITY nicht an, es sei denn, die OUTLETCITY hat ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.

(e) OUTLETCITY nimmt derzeit nicht an einem Verfahren zur alternativen Streitbeilegung auf der Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten unter http://ec.europa.eu/consumers/odr teil und ist hierzu auch nicht verpflichtet.

2. Besondere Bestimmungen für den OUTLETCITY CLUB

2.1 Dieser Abschnitt regelt zusätzlich die Vertragsverhältnisse zwischen den Teilnehmern und OUTLETCITY im OUTLETCITY CLUB.

2.2 Der OUTLETCITY CLUB bietet den Teilnehmern die Möglichkeit, für den Erwerb von Waren und Dienstleistungen bei OUTLETCITY, im Online Shop der OUTLETCITY unter www.outletcity.com und/oder den angeschlossenen Partnerunternehmen in der OUTLETCITY (zusammen „Partner“) Prämienpunkte sowie statuswirksame Einkaufswerte zu sammeln. Diese Prämienpunkte können für den Erwerb von Prämien bei OUTLETCITY online oder an ausgewählten Stellen innerhalb der OUTLETCITY eingelöst werden. Durch Addition der statuswirksamen Einkaufswerte erreicht der Teilnehmer die unter Ziffer ‎2.8 beschriebenen Statuslevel mit deren jeweiligen Vorteilen. Eine Liste der aktuellen Partner finden Sie hier. Die hierbei gesammelten Informationen werden zur Durchführung des OUTLETCITY CLUBs sowie für werbliche Zwecke verwendet.

2.3 Registrierung zum OUTLETCITY CLUB

(a) Am OUTLETCITY CLUB teilnehmen kann jede volljährige und voll geschäftsfähige Person in ihrer Eigenschaft als Verbraucher (§ 13 BGB), die Waren für den eigenen Gebrauch auf eigene Rechnung erwirbt, unabhängig von ihrem Wohnsitz.

(b) Die Teilnahme am OUTLETCITY CLUB ist kostenlos.

(c) Die Registrierung zum OUTLETCITY CLUB erfolgt mehrstufig. Die Online-Registrierung für den OUTLETCITY CLUB erfolgt bei Kunden, die sich erstmalig registrieren („Neukunden“). Der Neukunde trägt im Registrierungsprozess unter www.outletcity.com die im Formular abgefragten persönlichen Daten vollständig und korrekt ein und klickt den Bestätigungslink an, den ihm OUTLETCITY per E-Mail sendet. Die Registrierung eines Neukunden kann zudem auf diese Weise auch in der OUTLETCITY App erfolgen. Sofern der Neukunde seine Registrierung unter Zuhilfenahme seiner Social-Login Daten vornimmt, eröffnet OUTLETCITY für den Neukunden direkt nach Abschluss der Registrierung ein persönliches Punktekonto gemäß Absatz ‎(d).

(d) Nach Abschluss der Registrierung zum OUTLETCITY CLUB eröffnet OUTLETCITY für den Teilnehmer ein persönliches Punktekonto. Hierüber wird der Teilnehmer per E-Mail informiert. Mit dieser E-Mail kommt der Vertrag zwischen dem Teilnehmer und OUTLETCITY zustande.

(e) Der Teilnehmer erhält von OUTLETCITY eine OUTLETCITY Kundenkarte in digitaler und/oder physischer Form („OUTLETCITY CLUB Code “), die ihn gegenüber den Partnern als Teilnehmer des OUTLETCITY CLUBs identifiziert.

(f) OUTLETCITY wird den Vertragstext nach Eröffnung des Prämienpunktekontos nicht in einer für Teilnehmer zugänglichen Form speichern.

(g) Bei Änderungen seiner im Registrierungsprozess zum OUTLETCITY CLUB angegebenen persönlichen Daten wird der Teilnehmer OUTLETCITY unverzüglich seine neuen Daten mitteilen.

(h) Der Teilnehmer kann seine Eingaben jederzeit während der Registrierung zu dem OUTLETCITY CLUB kontrollieren und ändern. Zudem steht dem Teilnehmer die jederzeitige Änderungsmöglichkeit seiner Daten in seinem Kundenprofil bzw. über den Customer Service der OUTLETCITY offen.

(i) Besitzt der Nutzer bereits ein Kundenkonto bei OUTLETCITY im Online Shop, meldet er sich für die Teilnahme an dem OUTLETCITY CLUB an, indem er vor Abschluss einer Bestellung von Waren in dem Online Shop oder auf andere Weise den neuen OUTLETCITY CLUB-AGB zustimmt.

(j) Jeder Teilnehmer darf höchstens ein (1) Punktekonto besitzen.

2.4 Widerrufsrecht

Jedem Teilnehmer steht ein Widerrufsrecht nach Ziffer 4 zu.

2.5 Prämienpunkte und statuswirksame Einkaufswerte sammeln

(a) Um Prämienpunkte und statuswirksame Einkaufswerte zu sammeln, muss der Teilnehmer im Rahmen des Zahlungsvorgangs im Online Shop oder bei den Partnern seinen OUTLETCITY CLUB Code erfassen lassen. Dies kann er, indem er den OUTLETCITY CLUB Code dem jeweiligen Partner beim Erwerb von Waren vorzeigt (nur stationär) oder indem er seinen OUTLETCITY CLUB-Account beim Login verwendet (online). Die Erfassung erfolgt entweder in der OUTLETCITY an den OUTLETCITY CLUB-Terminals der teilnehmenden Partner, via App per Bonscan, also durch Abfotografieren und Einreichen seiner Kaufbelege der letzten 14 Tage, oder durch Vorlage und Erfassung im International Service Point der OUTLETCITY, jedoch ebenfalls nur für Kaufbelege der letzten 14 Tage. Ein Anspruch auf nachträgliche Gutschriften besteht nicht.

(b) Die Anzahl der gutzuschreibenden Prämienpunkte und statuswirksamen Einkaufswerte werden von dem jeweiligen Partner an OUTLETCITY übermittelt und spätestens 30 Tage nach Erwerb auf dem Punktekonto des Teilnehmers gutgeschrieben.

(c) Die Menge der gesammelten Prämienpunkte hängt in der Regel vom getätigten Brutto-Umsatz (nachfolgend „Umsatz“) ab. Für jeden Euro/Schweizer Franken Umsatz erhält der Teilnehmer einen Prämienpunkt, wobei die Cent- oder Rappenbeträge jeweils kaufmännisch auf den vollen Euro/Schweizer Franken ab- oder aufgerundet werden. Der Teilnehmer kann zudem auch für die Teilnahme an speziellen Aktionen Prämienpunkte ohne Umsatzgenerierung erhalten. Jeder Euro/Schweizer Franken Umsatz, wobei die Cent- oder Rappenbeträge jeweils kaufmännisch auf den vollen Euro/Schweizer Franken ab- oder aufgerundet werden, wird zusätzlich zu den Prämienpunkten auf den Status als statuswirksamer Einkaufswert (in Euro oder Schweizer Franken) angerechnet. Prämienpunkte und Status haben keinen konkreten Geldwert.

(d) OUTLETCITY oder einzelne Partner können bei Sonderaktionen für bestimmte Waren oder zu einem besonderen Anlass zusätzliche Prämienpunkte vergeben. Mehrere Sonderaktionen sind – soweit nicht in der Beschreibung der Sonderaktion anders geregelt – nicht kombinierbar.

(e) OUTLETCITY oder einzelne Partner können nach ihrem Ermessen Waren von der Vergabe von Prämien- und Statuspunkten ausschließen. Dies wird dem Teilnehmer im Einzelfall jeweils kenntlich gemacht.

(f) Prämienpunkte und statuswirksame Einkaufswerte werden rückwirkend storniert, wenn das ihnen zugrundeliegende Rechtsgeschäft rückabgewickelt wird (z. B. Rücktritt, Widerruf), eine Fehlbuchung vorliegt oder ein missbräuchliches Verhalten des Teilnehmers oder Dritter den jeweiligen Punktestand verursacht hat. Hat der Teilnehmer die stornierten Prämienpunkte bereits eingelöst, werden beim künftigen Erwerb von Waren oder Leistungen die Prämienpunkte so lange nicht gutgeschrieben, bis die eingelöste Punktezahl erreicht ist.

(g) Vor der Registrierung zum OUTLETCITY CLUB ist es möglich, mit anonymen Kundenkarten oder über eine App, mit der sich ein Kunde noch nicht als Teilnehmer registriert oder eingeloggt hat, bei ausgewählten Partnerunternehmen in der OUTLETCITY, welche über entsprechende Scan-Einrichtungen für den OUTLETCITY CLUB Code in ihrem Store verfügen, bereits Prämienpunkte zu sammeln. Diese Punkte werden dem Prämienkonto sofort hinzugefügt, sind aber erst nach erfolgreichem Abschluss der Registrierung einlösbar.

2.6 Prämienpunkte einlösen

(a) Die Teilnehmer können ihre Prämienpunkte im Prämien-Shop von OUTLETCITY („Prämien-Shop“) sowie gegebenenfalls aktionsgebunden bei einzelnen Partnern gegen bestimmte Waren, Services und Dienstleistungen einlösen.

(b) Hierzu muss sich der Teilnehmer gegenüber den Partnern durch seinen OUTLETCITY CLUB Code identifizieren. Bei einer Einlösung direkt im Prämienshop erfolgt die Identifizierung über den Nutzeraccount.

(c) Um Prämien direkt im Prämienshop einzulösen, kann der Teilnehmer sich in der Prämienübersicht eine Prämie aussuchen, die er mit seinen Prämienpunkten bezahlt. Die notwendigen Prämienpunkte werden in der Prämienübersicht angegeben.

Nach Klick auf die Prämie werden die jeweiligen Produktdetails der Prämie angezeigt. Wenn sich der Teilnehmer die Prämie zuschicken lassen möchte, klickt er auf „Liefern lassen“. Anschließend wird er gebeten, die Lieferadresse einzugeben.

Nach einem weiteren Klick („Angaben überprüfen“) wird dem Teilnehmer die Bestellübersicht mit allen Details angezeigt. Durch Klick auf „Jetzt bestellen“ gibt der Teilnehmer ein verbindliches Vertragsangebot zur Einlösung seiner jeweiligen Prämienpunkte gegen die von ihm ausgewählte Prämie ab. Der Teilnehmer erhält eine Bestätigung über den Eingang der Bestellung unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung. Der Vertrag kommt durch gesonderte Annahmeerklärung, Versandbestätigung per E-Mail oder durch Lieferung der Ware zu Stande, je nachdem was zuerst eintritt. Jede Annahmeerklärung hat innerhalb von vierzehn Tagen nach Abgabe des Vertragsangebots des Teilnehmers zu erfolgen. Andernfalls ist der Teilnehmer an sein Vertragsangebot nicht mehr gebunden.

(d) Die OUTLETCITY ist nicht verpflichtet, Angebote des Teilnehmers auf Abschluss eines Vertrags anzunehmen und kann die Annahme des Angebots jederzeit ohne Angabe von Gründen verweigern. In diesem Fall informiert die OUTLETCITY den Teilnehmer über die Nichtannahme des Angebots.

(e) Die Lieferung der Prämien ist für den Teilnehmer kostenlos.

(f) Um Prämienpunkte in alkoholische Getränke einlösen zu können, muss der Teilnehmer zum Zeitpunkt der Einlösung mindestens 18 Jahre alt sein. Das Alter wird bei der Übergabe der Ware verifiziert.

(g) Jedem Teilnehmer steht bei Einlösung direkt im Prämienshop das Widerrufsrecht aus Ziffer ‎4 zu.

2.7 Punktekonto

(a) Punktekonten sowie die dort ausgewiesenen Prämienpunkte und statuswirksame Einkaufswerte sind nicht übertragbar, es sei denn OUTLETCITY hat in die Übertragung vorab eingewilligt.

(b) Teilnehmer können ihren Prämienpunktestand jederzeit online in ihrem Kundenkonto abrufen.

(c) Prämienpunkte sind gültig bis zum 30. September, der auf den Ablauf von 36 Monaten nach ihrer jeweiligen Gutschrift folgt. Nach Ablauf dieser Zeit verfallen sie und werden vom Prämienpunktekonto der Teilnehmer gelöscht.

2.8 Statuslevel

(a) Der OUTLETCITY CLUB unterscheidet bei den Teilnehmern zwischen zwei Statuslevel: dem Silber- und dem Gold-Status. Der Status des einzelnen Teilnehmers bemisst sich nach dem getätigten Umsatz des Teilnehmers innerhalb der letzten 12 Monate, wobei im Hinblick auf die Statusberechnung das Wertstellungsdatum der Umsätze dem Zeitpunkt der Gutschrift der entsprechenden Prämienpunkte entspricht, welche ggf. erst nach Ablauf einer Sperrfrist von bis zu 30 Tagen erfolgt (siehe auch Ziff. ‎2.5(b)):

(i) Der Silber-Status gilt für jeden Teilnehmer bis zu einem Umsatz von 2.499,00 EUR.

(ii) Der Gold-Status gilt für jeden Teilnehmer ab einem Umsatz von 2.500,00 EUR.

(b) Die Statuslevel werden wie folgt unterschieden:

(i) Ab dem Silber-Status erhalten die Teilnehmer mindestens folgende Vorteile:

• exklusive Einladungen zu besonderen Aktionen (wie zum Beispiel Pre-Sale-Aktionen oder Shopping Events);

• eine Geburtstagsüberraschung;

• die Möglichkeit des vergünstigten oder kostenlosen Parkens in der OUTLETCITY.

(ii) Ab dem Gold-Status erhalten die Teilnehmer zusätzlich mindestens folgende Vorteile:

• exklusive Rabattgutscheine;

• Früherer Zugang zu Aktionsvorteilen im Rahmen ausgewählter Verkaufsaktionen der OUTLETCITY.

(iii) OUTLETCITY kann nach eigenem Ermessen weitere Vorteile gewähren.

(c) Mit Erreichung des jeweiligen, in Absatz ‎(a) beschriebenen Status ist dieser ab dem Zeitpunkt seiner Erreichung zwölf Monate gültig, sofern nicht nach Absatz ‎(d) ein höherer Status erreicht wird.

(d) Teilnehmer, die einen höheren Status erreichen, bleiben ab dem Zeitpunkt, in dem sie den Status erreicht haben, zwölf Monate in diesem höheren Status. Erst am Ende dieses Zeitraums nimmt OUTLETCITY eine erneute Prüfung des Status anhand der innerhalb der vorangegangen zwölf Monate umgesetzten statuswirksamen Einkaufswerte zur Bewertung des Status vor.

2.9 Dauer des OUTLETCITY CLUBs

(a) OUTLETCITY plant, den OUTLETCITY CLUB dauerhaft zu betreiben. Die Teilnehmer haben hierauf jedoch keinen Anspruch. Die OUTLETCITY behält sich die Einstellung des OUTLETCITY CLUBs ausdrücklich vor.

(b) Die Prämienpunkte können bis zu sechs (6) Monate nach dem durch OUTLETCITY erteilten Beendigungstermin eingelöst werden.

2.10 Beendigung der Teilnahme am OUTLETCITY CLUB

(a) Der Teilnehmer kann den Vertrag über die Teilnahme am OUTLETCITY CLUB jederzeit, ohne Angabe von Gründen und mit sofortiger Wirkung gegenüber OUTLETCITY kündigen. Bei einer Kündigung durch den Teilnehmer verfallen die bis dahin gesammelten Prämienpunkte und statuswirksamen Einkaufswerte mit sofortiger Wirkung. Eine Übertragung ist ausgeschlossen.

(b) OUTLETCITY kann die Teilnahme am OUTLETCITY CLUB jederzeit, ohne Angabe von Gründen mit einer Frist von vier (4) Wochen zum Monatsende kündigen. Prämienpunkte können bis zu sechs (6) Monate nach Wirksamwerden der Kündigung eingelöst werden.

(c) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung für beide Seiten bleibt unberührt.

(d) Kündigt OUTLETCITY außerordentlich, verlieren die Prämienpunkte und statuswirksamen Einkaufswerte mit Zugang der Kündigung ihre Gültigkeit.

(e) Kündigungen bedürfen grundsätzlich zu ihrer Wirksamkeit der Textform.

3. Besondere Bestimmungen für den Online Shop

3.1 Geltungsbereich

(a) Der Online Shop wird von der OUTLETCITY betrieben.

(b) Dieser Abschnitt der AGB gilt für die Vertragsverhältnisse und sämtliche vertragsähnlichen Verhältnisse zwischen Verbrauchern (in diesem Abschnitt „Kunde“) und der OUTLETCITY im Online Shop. Der Online Shop und der Prämienshop werden über die Website der OUTLETCITY unter www.outletcity.com (das „Portal“) zur Verfügung gestellt.

3.2 Grundsätzliche Beschreibung des Portals

(a) Der Zugang zu Produkten, Preisangaben und der Bestellmöglichkeit setzt eine Registrierung im Online Shop voraus. Bestellungen über das Portal sind nur registrierten Nutzern des Online Shops möglich. Auf andere Bestellwege hat der Kunde keinen Anspruch.

(b) Die angebotenen Waren sind regelmäßig in der Menge und den Produktausführungen (z.B. bei Kleidungsgrößen) beschränkt. Eine dauerhafte Verfügbarkeit bestimmter Produkte ist nicht gegeben. Die OUTLETCITY kann Bestellungen aus den Verkaufsaktionen von bestimmten Voraussetzungen abhängig machen. Die Darstellung von Produkten im Portal ist kein rechtlich bindendes Angebot.

(c) Sämtliche Produkte werden nur in haushaltsüblichen Mengen verkauft. Dies bezieht sich sowohl auf die Anzahl der bestellten Produkte im Rahmen einer Bestellung als auch auf die Aufgabe mehrerer Bestellungen desselben Produkts, bei denen die einzelnen Bestellungen eine haushaltsübliche Menge umfassen.

3.3 Portalnutzung

Das Portal unterliegt der Fortentwicklung. Die Leistungen des Portals können sich ändern, ggfs. können Leistungen beschränkt werden, wenn dies im Hinblick auf Kapazitätsgrenzen, die Sicherheit oder Integrität der Server oder zur Durchführung technischer Maßnahmen erforderlich ist und dies der ordnungsgemäßen oder verbesserten Erbringung der Leistungen dient (z. B. Wartungsarbeiten). Insbesondere aus technischen Gründen kann es zeitweise nicht oder nur eingeschränkt möglich sein, das Portal abzurufen (unvorhergesehene Systemausfälle).

3.4 Produktmerkmale

Die wesentlichen Merkmale der Ware ergeben sich aus den jeweiligen Produktbeschreibungen. Diese werden unmittelbar vor Absenden der Bestellung noch einmal angezeigt und nach dem Kauf an den Käufer übermittelt.

3.5 Preise/Versandkosten

(a) Die im Online Shop der OUTLETCITY ausgewiesenen Produktpreise verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer.

(b) Die OUTLETCITY kann für die Lieferung eine Versandkosten- oder Verpackungspauschale erheben. Soweit diese anfällt, wird dies vor Einlegen des Produkts in den Warenkorb angezeigt.

3.6 Ablauf der Bestellung von Produkten

(a) Der Kunde muss sich zur Bestellung auf dem Portal mit seinen Zugangsdaten des OUTLETCITY CLUBs einloggen. Der Kunde navigiert zu einem Produkt, wählt die gewünschte Größe und Anzahl aus und klickt auf „In den Warenkorb“.

(b) Im Warenkorb besteht die Möglichkeit, Änderungen vorzunehmen oder weitere Produkte hinzuzufügen. Möchte der Kunde bestellen, kann er im Warenkorb zwischen „Zur Kasse“ oder „Zum Direktkauf mit Apply Pay bzw. PayPal“ wählen. „Zur Kasse“ bietet dem Kunden verschiedene Zahlarten, die in Ziffer (c) ‎‎beschrieben werden. Mit Klick auf jetzt kaufen mit „Apple Pay“ kann der Kunde wie in Ziffer 3.7 (e) beschrieben bezahlen. Mit Klick auf jetzt kaufen mit „PayPal“ kann der Kunde mit Hilfe des PayPal Bestellprozesses bezahlen, der in Ziffer 3.7 (f) beschrieben wird.

(c) Falls der Kunde „Zur Kasse“ geklickt hat, gibt der Kunde als nächstes seine Rechnungs- und Lieferadresse ein und die Zahlart (Lastschrift, Kreditkarte, Vorauskasse, PayPal, PayPal Ratenkauf, Rechnung) wird abgestimmt (siehe dazu Ziffer 3.7).

Nach der Auswahl und Bestätigung der Zahlart kann er seine Bestellung noch einmal kontrollieren. Durch Anklicken des Buttons „Jetzt Kaufen“ gibt der Kunde ein verbindliches Vertragsangebot zum Kauf der im Warenkorb enthaltenen Waren ab.

Anschließend wird der Zahlungsvorgang gem. Ziffer 3.7 durchlaufen.

(d) Nach Durchlaufen des Zahlungsvorgangs wird der erfolgreiche Bestellvorgang dem Kunden durch die Bestellabschlussseite mit Zuteilung einer Bestellnummer bestätigt. Überdies erhält der Kunde eine E-Mail über den Eingang der Bestellung mit einer Gesamtübersicht und wird über die nächsten Schritte der Bestellung informiert. Die Bestätigung über den Eingang der Bestellung des Kunden erfolgt durch eine automatisierte E-Mail unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung und stellt keine Annahmeerklärung dar, außer bei der Zahlart „Vorkassenzahlung nach 3.7.(a), bei deren Auswahl die Zusendung der Bestellbestätigung mit Zahlungsinformation gemäß 3.7 (a) als Annahmeerklärung gilt.

(e) Der Vertrag kommt (mit Ausnahme des Kaufs auf Vorkasse, siehe dazu vorstehend 3.6 (d)) erst durch eine separate Annahmeerklärung der OUTLETCITY, entweder durch Zusendung einer Versandbestätigung per E-Mail oder durch Lieferung der Ware, zustande.

Jede Annahmeerklärung hat innerhalb von 14 Tagen nach Abgabe des Vertragsangebots des Kunden zu erfolgen. Andernfalls ist der Kunde an sein Vertragsangebot nicht mehr gebunden.

(f) Bei Versand der Ware erhält der Kunde eine Versandbestätigung per E-Mail.

(g) Die OUTLETCITY ist nicht verpflichtet, Angebote des Kunden auf Abschluss eines Kaufvertrages anzunehmen und kann die Annahme des Angebots jederzeit ohne Angabe von Gründen verweigern. In diesem Fall informiert die OUTLETCITY den Kunden über die Nichtannahme des Angebots.

3.7 Zahlarten

(a) Zahlung per Vorkasse

Die OUTLETCITY liefert gegen Vorauskasse mittels Banküberweisung durch den Kunden. Der Kunde erhält nach Eingang der Bestellung bei der OUTLETCITY eine Bestellbestätigung mit den entsprechenden Zahlungsinformationen per E-Mail. Nach Zahlungseingang bei der OUTLETCITY wird die Ware für den Versand vorbereitet und der Kunde erhält eine Versandbestätigung.

(b) Ferner kann die OUTLETCITY dem Kunden weitere Zahlungsarten wie Lastschrift, Kreditkarte, PayPal bzw. PayPal Ratenzahlung, Apple Pay oder Rechnung zur Verfügung stellen. Die OUTLETCITY ist berechtigt, bestimmte Zahlungsarten nur in Einzelfällen anzubieten und auf andere Zahlarten zu verweisen. Weitere Informationen sind der Datenschutzerklärung zu entnehmen.

Bei den Zahlungsarten Lastschrift, Kreditkarte, Apple Pay und PayPal bzw. PayPal Ratenzahlung werden die sich aus der Natur der Zahlungsart erforderlichen Daten während des Bestelldialoges als Pflichtfelder abgefragt und sind vom Kunden wahrheitsgemäß anzugeben.

(c) Zahlung per Lastschrift

Bei der Zahlung per Lastschrift wird mit Abschluss der Bestellung durch den Kunden ein Lastschriftmandat in Höhe der Bestellsumme erteilt.

Der Lastschrifteinzug wird durch die OUTLETCITY erst mit dem Versand ausgelöst, jedoch nicht eher als fünf Werktage nach Versand der Rechnung.

Eine Belastung des Kontos erfolgt danach innerhalb der üblichen Bankverarbeitungszeit.

(d) Zahlung per Kreditkarte

Bei der Zahlung per Kreditkarte erfolgt eine Autorisierung mit Abschluss der Bestellung. Die Autorisierung führt zu einer Reservierung der Bestellgesamtsumme auf dem Kreditkartenkonto. Die Belastung wird erst mit dem Versand ausgelöst.

(e) Zahlung per Apple Pay

Bei der Zahlung per Apple Pay wird der Kunde auf die Seite von Apple Pay in den Zahlprozess geführt, wo er die Zahlung des Bestellbetrages autorisieren kann. Dabei wird der Kunde aufgefordert, die Zahlung mittels biometrischer Erkennung oder Eingabe des Passcodes zu bestätigen. Die Bestätigung führt zu einer Reservierung der Bestellgesamtsumme auf dem ausgewählten Kredit- oder Debitkartenkonto. Die Belastung wird erst mit dem Versand ausgelöst.

Weitergehende Informationen entnehmen Sie bitte der Webseite von Apple Pay sowie deren AGB.

(f) Zahlung per PayPal

Bei der Zahlung per PayPal bzw. PayPal Ratenkauf wird der Kunde auf die Webseite der PayPal (Europe) S.à.r.l. et Cie, S.C.A., Luxemburg weitergeleitet. Hier leitet der Kunde die Zahlung der Artikel ein und durchläuft die für eine Nutzung von PayPal notwendigen Schritte für die Zahlung.

Weitergehende Informationen entnehmen Sie bitte der Webseite von PayPal sowie deren AGB.

(g) Zahlung per Rechnung

Bei der Zahlung per Rechnung erfolgt die Zahlung nach Erhalt der Ware. Zahlungsziel sind dabei 14 Tage ab Erhalt der Ware. Nach Ablauf von 14 Tagen nach Erhalt der Ware befindet sich der Kunde, ohne dass eine Mahnung erforderlich wäre, in Verzug. Die Bankverbindungsdaten und der genaue Rechnungsbetrag werden dem Kunden per E-Mail mitgeteilt. Der Rechnungsbetrag muss auf das in der Rechnung genannte Konto überwiesen werden.

(h) Die Zahlung mittels eines von der OUTLETCITY ausgegebenen Gutscheins erfolgt durch Eingabe des Gutscheincodes im Bestelldialog. Eine nachträgliche Zahlung mittels Gutscheins oder die nachträgliche Gewährung eines Gutscheinrabatts sind nicht möglich. Im Übrigen gelten die mit dem Gutschein mitgeteilten Bedingungen.

(i) Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von der OUTLETCITY unbestritten sind. Außerdem ist der Kunde zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

3.8 Ausführung von Bestellungen

Die Lieferung erfolgt auf Gefahr der OUTLETCITY durch einen Paketdienst. Die Lieferungen werden für die OUTLETCITY gegen Transportschäden versichert. Der Kunde wird von der OUTLETCITY gebeten, bei Anlieferung die Unversehrtheit und Vollständigkeit der Lieferung zu überprüfen und sich evtl. vorhandene Beschädigungen der Ware bescheinigen zu lassen.

3.9 Widerrufsrecht

Dem Kunden steht ein Widerrufsrecht nach Ziff. ‎4 zu.

3.10 Gewährleistung

Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsregeln.

3.11 Kundendienst

(a) Der Kundendienst der OUTLETCITY ist per E-Mail unter service@outletcity.com, telefonisch in Deutschland unter Telefon: +49 (0) 7123 1789978, in Österreich unter Telefon: +43 (0) 720 882390 und in der Schweiz unter Telefon: +41 (0) 43 5087740 zu den normalen Bürozeiten sowie postalisch unter OUTLETCITY AG, Postfach 1324, 72544 Metzingen, Deutschland erreichbar.

3.12 Rechte

Die OUTLETCITY gewährt eine beschränkte Lizenz für den Zugriff auf das Portal zur persönlichen Nutzung. Diese Lizenz beinhaltet nicht den Weiterverkauf oder die kommerzielle Nutzung dieses Portals oder seiner Inhalte, eine Erfassung und Nutzung von Produktinformationen, Beschreibungen oder Preisen, die abgeleitete Nutzung dieses Portals oder seiner Inhalte, ein Herunterladen oder Kopieren von Kontoinformationen zugunsten eines anderen Händlers oder die Nutzung von Data-Mining, Robotern oder ähnlichen Datenerfassungs- und Extraktions-Programmen.

4. Widerrufsrecht

4.1 Das nachfolgend aufgeführte Widerrufsrecht steht jedem Teilnehmer oder Kunden zu, soweit auf diese Ziffer verwiesen wird:

4.2 Zur Ausübung ihres Widerrufsrechts können die Teilnehmer oder Kunden das folgende Formular verwenden:

4.3 Das Widerrufsrecht besteht bei einigen von uns angebotenen Waren nicht, nämlich bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.

4.4 Die Anprobe von Unterwäsche und Bademode im Ladengeschäft unterliegt üblicherweise der Bedingung, dass das Produkt nur über weiterer Unterwäsche anprobiert wird. Wir bitten dies auch bei unseren Bade- und Unterwäsche-Artikeln zu beachten.

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