Bundesministerium des Innern und für Heimat

Wir trauern mit #Magdeburg, wir trauern um die Toten, wir bangen um die Schwerverletzten. 📷 picture alliance, Ebrahim Noroozi

„Die erschütternde Tat in Magdeburg wenige Tage vor Weihnachten trifft uns ins Herz. Wir bangen um das Leben der Schwerverletzten und trauern um die Menschen, die durch diese furchtbare Tat aus dem Leben gerissen wurden. Die Sicherheitsbehörden werden die Hintergründe aufklären. Ich habe Landesinnenministerin Zieschang jede Unterstützung des Bundes zugesagt. Mit den Sicherheitsbehörden stehe ich in engem Austausch. Das Bundeskriminalamt unterstützt die Ermittlungen der Behörden in Sachsen-Anhalt“, betont Bundesinnenministerin Nancy #Faeser. Nach dem Anschlag hat die Bundesinnenministerin die bundesweite Trauerbeflaggung aller Behörden und Einrichtungen des Bundes angeordnet. . . . #BMI #Magdeburg #Sicherheit

Wenn autoritäre Kräfte die Demokratie angreifen, ist die Justiz oft ihr erstes Ziel. Deshalb wird das Bundesverfassungsgericht nun besser geschützt. Bundesinnenministerin Nancy #Faeser sprach dazu im Bundestag. . . . #Bundesverfassungsgericht #Demokratie #Rechtsstaat

Heute gedenken wir der Opfer des Terroranschlags am Breitscheidplatz in Berlin vor acht Jahren. „Das islamistische Attentat auf den Weihnachtsmarkt am Berliner Breitscheidplatz vor acht Jahren ist eine Mahnung, dass wir den Kampf gegen den islamistischen Terrorismus weiterhin mit aller Konsequenz führen müssen. Der 19. Dezember ist ein Tag der Trauer: um Menschen, die getötet oder an Körper und Seele verletzt wurden und bis heute unter dem Erlebten leiden. Meine Gedanken und mein Mitgefühl gelten den Familien der Opfer. Wie groß die Bedrohung durch islamistischen Terror ist, haben die Attacken in Solingen und Mannheim in diesem Jahr auf furchtbare Weise gezeigt. Zugleich konnten unsere Sicherheitsbehörden zahlreiche Islamisten festnehmen und Anschlagspläne vereiteln. Das zeigt: Unsere Sicherheitsbehörden haben die islamistische Szene im Visier. Wir setzen alle rechtsstaatlichen Instrumente ein, um unsere Bevölkerung zu schützen." Bundesinnenministerin Nancy Faeser . . . Foto: picture alliance/dpa | Carsten Koall 

Ein Licht aus Bethlehem soll als Botschafter des Friedens durch die Länder reisen und die Geburt Jesu verkünden – das ist die Idee des Friedenslichts. Das Friedenslicht ist außerdem ein Zeichen für Freundschaft, Gemeinschaft und Verständigung aller Völker. Mit dem Entzünden und Weitergeben des Friedenslichtes wird an die weihnachtliche Botschaft, den Frieden unter den Menschen zu verwirklichen, erinnert. Auch ins Bundesinnenministerium wird jedes Jahr das #Friedenslicht weitergegeben. Staatssekretärin Juliane Seifert hat es feierlich von Pfadfinderinnen und Pfadfindern entgegengenommen.

Der Bundeskanzler stellt die #Vertrauensfrage und der Deutsche #Bundestag stimmt darüber ab – und wie geht’s dann weiter? Wir haben einen Fahrplan mit den wichtigsten Daten zusammengestellt. Innerhalb der Bundesregierung ist das BMI neben dem Bundesministerium der Justiz für alle Fragen unserer Verfassung zuständig. Als sogenanntes Verfassungsressort trägt das BMI die Verantwortung für die Beachtung des Grundgesetzes im Handeln von Regierung und Verwaltung – sorgt also dafür, dass die gesetzlichen Grundlagen für freie, gleiche und geheime #Wahlen gewährleistet sind.

Für ihren Einsatz bei den Olympischen Spielen sind deutsche Polizeibeamte in der Französischen Botschaft in Berlin geehrt worden. Die mehr als 300 Beamtinnen und Beamten gehören der #Bundespolizei, dem #Bundeskriminalamt und den Bundesländer Bayern, Baden-Württemberg, Berlin, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz an. Innenministerin Nancy Faeser betonte: „Die Olympischen und Paralympischen Spiele in Paris waren ein absolutes Highlight dieses Sportsommers 2024. Und ich bin Frankreich sehr dankbar, dass Sie die deutschen Polizistinnen und Polizisten würdigen – für ihren Beitrag zum sicheren Gelingen dieser großartigen Spiele.“ „Vive l’amitié franco-allemande!“ . . . #Polizei #Olympia #Frankreich Bundeskriminalamt #Bundespolizei

Besorgniserregender Anstieg queerfeindlicher Straftaten: Das zeigt der Lagebericht des BMI und BKA zur kriminalitätsbezogenen Sicherheit von #LSBTIQ*. Bundesinnenministerin Nancy Faeser sagt dazu: „Queerfeindliche Gewalt muss als solche klar benannt und gezielt verfolgt werden. Die Zunahme an queerfeindlichen Straftaten in den vergangenen Jahren ist erschreckend. Dieser Bericht zeigt erneut: Wir müssen all diejenigen schützen und unterstützen, die wegen ihrer sexuellen Orientierung oder geschlechtlichen Identität Hass, Diskriminierung und Gewalt erleben.“ Im Jahr 2023 wurden insgesamt 17.007 Fälle von #Hasskriminalität im Kriminalpolizeilichen Meldedienst in Fällen Politisch motivierter #Kriminalität (KPMD-PMK) erfasst. Davon richteten sich 1.785 Straftaten gegen LSBTIQ*, dabei wurden 212 Opfer festgestellt. Zu den häufigsten gegen LSBTIQ* gerichteten Straftaten gehörten in 2023 Beleidigungen, Gewalttaten, Volksverhetzungen sowie Nötigungen und Bedrohungen. Die Zahl der Straftaten im Bereich „Sexuelle Orientierung“ und „Geschlechtsbezogene Diversität“ hat sich seit 2010 nahezu verzehnfacht. . . . #Queer #LSBTIQ #Straftaten #queerfeindlich Bundeskriminalamt BKA Foto: ilia-bronskiy-unsplash

In den vergangenen Jahren haben wir entscheidende Fortschritte beim Kampf gegen Antisemitismus gemacht. Das geht aus dem Antisemitismusbericht der Bundesregierung hervor, der gestern veröffentlicht wurde. Der Bericht zeigt, dass viele Maßnahmen und Strukturen geschaffen wurden, die heute einen breiten Ansatz der Antisemitismusbekämpfung bilden. Im Kampf gegen Antisemitismus und gegen das Vergessen leistet beispielsweise das Anne Frank Zentrum bedeutende Arbeit. Mit Ausstellungen und Bildungsangeboten erinnert das Zentrum an Anne Frank und ihr Tagebuch. Innenministerin Nancy #Faeser hat den Verein in Berlin besucht. Jüdinnen und Juden in Deutschland werden wieder zunehmend bedroht: Seit den Terrorangriffen des 7. Oktobers 2023 der Hamas auf Israel und dem fortdauernden Krieg in Gaza sind die Zahlen antisemitischer Straftaten bei uns in Deutschland enorm gestiegen. „Wir sehen, wie massiv Hass und Hetze im Internet dazu beitragen, unser Miteinander zu vergiften und unsere Kultur zu verrohen. In diesen Zeiten bietet das Anne Frank Zentrum mit seinen Projekten und seiner Bildungsarbeit eine wichtige Anlaufstelle für all jene, die dieser Entwicklung etwas entgegenhalten möchten. Neben der Konsequenz der Sicherheitsbehörden brauchen wir dafür auch die Kraft der gesamten Gesellschaft“, betont Ministerin #Faeser . . . 📷 BMI, bundesfoto / Chiara Dazi #BMI #Antisemitismus Anne Frank Zentrum e. V.

Großer Dank für mutigen Einsatz: Innenministerin Nancy Faeser hat den XY-Preises 2024 an neun mutige Menschen übergeben. Herzliche Glückwünsche an: Emma Hufnagel, Maika Janat-Vennemann und Elvira Bunzel aus dem Kreis Wetterau, Leon Jamal Zeid, Mohamed Ibrahim, Ahmad Faour, Argjend Klimenta und Kiana Frede aus dem Raum Sulingen und Andreas Bichert aus Langenau bei Ulm. Innenministerin Nancy Faeser betonte: „Liebe Preisträgerinnen und Preisträger, ich danke Ihnen von ganzem Herzen dafür, dass Sie im entscheidenden Moment gehandelt haben! Sie sind Vorbilder für andere. Ihr Einsatz ist nicht selbstverständlich und doch unerlässlich.“ Alle Preisträger wurden am 18. November mit dem XY-Preis ausgezeichnet. Die Aufzeichnung wird heute Abend im ZDF ausgestrahlt. . . . #XYPreis #Zivilcourage #Sicherheit ZDF